Bürgerinitiative Mitbestimmung Citybahn

24.07.2018 – Online-Petition beendet

Seit dem 20.07.2018 ist unsere Online-Petition nun beendet. Aus Wiesbaden konnten 3.956 Unterstützer gewonnen werden, insgesamt waren es 4.227 Unterstützer.  Das von openPetition, dem Betreiber der Plattform, vorgegebene Quorum lag bei 2.200 Unterstützern und war schon 14 Tage nach dem Start der Online-Petition, d.h. am 05.02.2018 erreicht worden.

Wir bedanken uns nochmals bei allen Unterstützern!

Von den Stadtverordneten sind leider nur 10 Stellungnahmen bei openPetition eingegangen, 47 Stadtverordnete antworteten nicht. 24 Stadtverordnete waren nicht via E-Mail erreichbar. Die geringe Zahl an Rückäußerungen könnte ihre Ursache darin haben, dass in der Sitzung der Stadtverordneten am 07.07.2018 die Entscheidung über ein Vertreterbegehren vertagt worden war und zwar auf den Zeitpunkt der Beendigung der Entwurfsplanung [vgl. auch den Artikel vom 08.02.2018].

Unsere Bemühungen zur Herbeiführung eines Bürgerentscheids gehen selbstverständlich weiter. Wir werden uns nun auf anderen Wegen dafür einsetzen, dass die Bürgerinnen und Bürger Wiesbadens  durch einen Bürgerentscheid darüber abstimmen können, ob sie eine Citybahn wollen oder nicht. Wir werden alles daran setzen, dass es spätestens im Mai 2019 und möglichst zusammen mit der dann  anstehenden Europa-Wahl einen solchen Bürgerentscheid gibt.