Bürgerinitiative Mitbestimmung Citybahn

21.01.2018 – Online-Petition an die Stadtverordnetenversammlung gestartet

Am Abend des 21.01.2018 hat unsere Bürgerinitiative auf der Plattform openPetition eine Online-Petition gestartet [beendet am 20.07.2018]. Darin appellieren wir an die Stadtverordnetenversammlung, im Wege eines so genannten Vertreterbegehrens einen Bürgerentscheid zu ermöglichen, bei welchem die Wahlberechtigten in Wiesbaden über das Projekt „CityBahn“ mit Ja oder Nein abstimmen können.

Dieser Appell ersetzt aber nicht ein Bürgerbegehren, dieses behalten wir uns zu gegebener Zeit notfalls vor. Erläutern möchten wir in diesem Zusammenhang, dass das Ziel für die Zahl von 2.200 Unterschriften der Online-Petition von uns nicht frei gewählt werden konnte, sondern vom Betreiber der Seite vorgegeben wurde. Die Online-Petition kann aber weiter auch dann noch unterzeichnet werden, wenn die 2.200 Unterschriften bereits erreicht sind. Die Petition endet somit erst am 20.07.2018.